Treffsicher statt Gießkanne

Grüne und ÖVP wollen in Bregenz mit dem Corona-Familien-Bonus Kinderarmut zielgerichtet bekämpfen und lehnen Gießkannenpolitik auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ab.

Die Grünen Bregenz und die Bregenzer Volkspartei haben den Antrag des Bürgermeisters, allen Bregenzer Kindern im Alter von null bis sechs Jahren einen WIGEM-Gutschein über 100,- Euro mittels persönlichen Briefs des Bürgermeisters zukommen zu lassen, im heutigen Stadtrat abgelehnt. 

Wahlversprechen des Bürgermeisters einzulösen und nach dem Gießkannenprinzip ohne Treffsicherheit zu verteilen lehnen wir grundsätzlich ab.

"Die Budgetsituationen der Stadt ist in diesen Zeiten angespannt. Wir lehnen daher solche Gießkannennanträge, die aus Steuergeldern finanziert werden sollen, ab", begründet Vizebürgermeisterin Sandra Schoch (Grüne) die gewählte Vorgangsweise.

Darum haben Grüne und ÖVP einen entsprechenden Abänderungsantrag eingebracht, der auf das Thema Kinderarmut ausgerichtet war und der dann aufgrund der Diskussion im Stadtrat in einem gemeinsamen Beschluss aller Fraktionen mündete.

Der Antrag „Corona-Familien-Bonus“ zielt darauf ab jene Haushalte zu unterstützen, die Sozialhilfe, Mindestsicherung oder Heizkostenzuschuss beziehen.

Ursprünglich wollten wir das für Kinder bis 6 Jahren. Die Diskussion ergab dann einen Beschluss aller Faktionen armutsgefährdete Haushalte mit Kindern bis zum Alter von 14 Jahren durch WIGEM-Gutscheine im Wert von je € 200,- zu unterstützen.

Das hat nichts mehr mit dem „Gießkannen-Kinderbonus“ des Bürgermeisters zu tun!

Kinderarmut zielgerichtet bekämpfen

"Kinderarmut gibt es mitten unter uns", stellt die Vizebürgermeisterin klar und verweist dabei auf Daten zur sozialen Lage in Bregenz. Demnach leben 17,7% der Bregenzer Kinder unter 18 Jahren in Haushalten, die Sozialhilfe beziehen müssen, um über die Runden zu kommen. Dies ist im Vorarlbergvergleich der mit Abstand größte Anteil an Kindern in armen Haushalten.

Stadtrat Florian Rainer (ÖVP) freut sich daher sehr, dass der Vorschlag, armutsgefährdete Familien zu unterstützen, einstimmig angenommen wurde: „Wir schaffen es mit dem einmaligen Corona-Familien-Bonus zielgenau unsere Bregenzer Familien zu unterstützen. Als Wirtschaftsstadtrat ist es mir außerdem ein großes Anliegen, dass mit den WIGEM-Gutscheinen das Geld bei unseren Wirtschaftstreibenden in Bregenz ankommt. Ein fairer Mehrwehrt für die Familie und die Wirtschaft in Bregenz, also“

Treffsicherheit und soziale Staffelung sind in der momentanen Situation besonders wichtig. Als Volkspartei sind wir immer für die Unterstützung und Stärkung der Familie. Deshalb haben wir uns für diese Lösung eingesetzt, weil wir die Verantwortung für Familien ernst nehmen und nicht nur wahllos Geld-Geschenke verteilen wollen. Das ist für uns verantwortungsvolle Familienpolitik.

Wir freuen uns, wenn mit dieser Unterstützung Wünsche von Kindern oder Jugendlichen in Covidzeiten gerade vor Weihnachten vielleicht erfüllt werden können, die sonst für diese Familien nicht leistbar wären.

"Armut wirkt sich auf alle Lebensbereiche negativ aus, vor allem auch auf die Möglichkeiten sozialer Teilhabe. Denn die kosten Geld", so Vizebürgermeisterin Schoch: "Der Corona-Familien-Bonus ist hier eine gute Möglichkeit wie die Haushalte unterstützt werden, das Thema Würde mitgedacht wird und der Wirtschaftskreislauf in Bregenz unterstützt wird." 

Die Entscheidung, wie dieser Gutschein verwendet wird, obliege den Kindern und Eltern. "Wir hoffen aber, dass gerade zu Covidzeiten und in der Vorweihnachtszeit Wünsche der Kinder und Jugendlichen erfüllt werden können, die sonst für diese Haushalte nicht leistbar wären", sind sich die beiden Fraktionen einig.

Für Rückfragen: 

Vizebürgermeisterin Sandra Schoch 0664 614 12 46

Stadtrat Florian Rainer 0664 614 11 74